Nach Einbringung des Haushaltes 2021 für Griesheim durch Bürgermeister Geza Krebs-Wetzl als Vorsitzender des Magistrates lobt der Vorsitzende der CDU Fraktion den Entwurf als gelungen, solide und Grundlage für die Handlungsfähigkeit der Stadt in schwieriger Zeit. Novotny stellt fest „es geht voran in Griesheim“. Er hebt die aktive Gewerbeansiedlungspolitik und die konstruktive Zusammenarbeit mit dem  Gewerbeverein hervor. Die Investitionen in den Ausbau der Kinderbetreuung, die Sportförderung, das Straßenbauprogramm zeigen, dass die aktive Arbeit an der Entwicklung Griesheims voran geht. 

liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren,

wir alle leben in herausfordernden Zeiten. Bedingt durch die sich seit März in Wellen bewegende „Corona-Pandemie“ sind alle Teile des öffentlichen und privaten Lebens Einschränkungen unterworfen. Dies betrifft auch ganz erheblich die kommunalen Haushalte, die mit Einnahmeverlusten einerseits und höheren Ausgaben andererseits zu kämpfen haben.

Eine Situation, der es mit Bedacht und mit Sachverstand zu begegnen gilt.

Wir begrüßen es deshalb besonders, dass es trotz all dieser auch wirtschaftlich und finanziell schwierigen Lage gelungen ist, einen soliden Haushalt vorzulegen und rechtzeitig noch in diesem Jahr vorzulegen. Gerade angesichts der vor uns liegenden Herausforderungen für die Verwaltung, die politischen Vertreter und unsere Bürgerinnen und Bürger ist es wichtig, dass wir als Stadt Griesheim handlungsfähig sind und bleiben. Unser Dank dafür gilt den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadt Griesheim, besonders auch Herrn Mühlan und Frau Kunz.

Den eingeschlagenen Weg – Zuweisung knapper Budgets zur Bewältigung der Aufgaben in Verbindung mit hohen Investitionen zur Ankurbelung der Wirtschaft, unterstützen wir. Genau das ist der methodisch richtige Ansatz.

Das Investitionsprogramm umfasst über 27 Mio € und zeigt: in Griesheim gehts voran. Besonders hervorheben möchte ich den Ankauf von Grundstücken im Rübgrund V zur Entwicklung eines Gewerbegebiets, das ausreichend Möglichkeiten zur Ansiedlung von Gewerbe auch mit großem Platzbedarf bietet. Allein dafür stehen 12 Mio € zur Verfügung und das Ankaufprogramm ist bereits angelaufen und in vollem Gange.

Eine aktive Gewerbeansiedlungspolitik bringt Arbeitsplätze für die Menschen in Griesheim und der Region. Dass die diesbezügliche Politik der Koop bereits Früchte trägt, ist der Entwicklung der sozialversicherungspflichtig Beschäftigen zu entnehmen, die seit 2016 einen deutlichen Zuwachs zu verzeichnen hat. 

Aber nicht nur die Arbeitsplätze, sondern die Stärkung der Wirtschaftskraft und damit der Gewerbesteuereinnahmen sind ein wesentlicher Effekt dieser Gewerbepolitik.

Ein wichtiger Aspekt ist auch die konstruktive Zusammenarbeit mit dem Gewerbeverein, der u.a. durch die Entwicklung der Marke „Made in Griesheim“ die Förderung heimischer Produkte und ortsansässiger Gewerbetreibender unterstützt, um ein Beispiel zu nennen. 

Aber auch in den weiteren Ausbau der Kinderbetreuung wird weiter kräftig investiert, so stehen 4 Mio € für den Bau der Kita Südwest sowie 3 Mio € für den Ankauf der Kita am Schwimmbad zur Verfügung.

Die Sportförderung kommt ebenfalls nicht zu kurz, so stehen 400 T€ für die 2021 beginnende Sanierung des Freibades bereit. Dabei werden bei einem Gesamtinvestitionsvolumen zur Ertüchtigung der Schwimmanlage von 2,5 Mio € ggü. der mittelfristigen Planung über 3 Mio € eingespart, ohne dass die Wasserfläche verringert wird. Dabei wird auch in den Klimaschutz investiert und einer Solaranlage zur Wassererwärmung mit eingeplant.

Ebenso wird in die Sicherheitsinfrastruktur investiert und u.a. ein Abrollbehälter Strom zur Notstromversorgung beschafft. Wie wichtig solche Investitionen sind, wird angesichts der momentanen Krise deutlich.

Auch das in 2021 planmäßig weiterlaufende Straßenbauprogramm möchte ich erwähnen, durch das dringend sanierungsbedürftige Straßen instand gesetzt werden und so einen Beitrag für mehr Sicherheit im Straßenverkehr leisten.

Daneben laufen auch die sonstigen regelmäßigen Investitionen, z.B. im Rahmen der Vereinsförderung für unsere für das gesellschaftliche und kulturelle Leben in Griesheim so wichtigen Vereine weiter. Wir brauchen sie für das Leben nach „Corona“ und wollen sie weiter fördern. 

Auch die Kreditfinanzierung mit langfristigen Krediten und den momentan historisch niedrigen Zinsen ist ein weiterer wichtiger Baustein zur Bewältigung des wirtschaftlichen Engpasses.

Erste Anzeichen, dass es mit der Wirtschaft wieder aufwärts geht, gibt es bereits. 

Mit den dargestellten Maßnahmen zur Überbrückung der momentanen schwierigen Lage und zur Unterstützung und Ankurbelung des Gewerbes leisten wir unseren Beitrag als Stadt Griesheim zur Bewältigung dieser Krise.

Lassen Sie uns mit Mut und Zuversicht ins neue Jahr gehen und durch die Zustimmung zu diesem Haushalt die Handlungsfähigkeit im Sinne der Griesheimer Bürgerinnen und Bürger erhalten sowie ein positives Zeichen für 2021 setzen, ein Zeichen der Ermutigung und des Vertrauens, dass wir gemeinsam die Kraft haben, die vor uns liegenden Herausforderungen zu bewältigen.

Die CDU-Fraktion stimmt dem vorliegenden Haushalt zu. 

Liebe Kolleginnen und Kollegen, lassen Sie uns durch Ihre Zustimmung ein gemeinsames Zeichen für unsere Stadt und seine Bürgerinnen und Bürger setzen!

Ich wünsche Ihnen im Namen der CDU-Fraktion bereits jetzt alles Gute für das kommende Jahr, bleiben Sie gesund. Dankeschön."

Es gilt das gesprochene Wort.